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Meinungsfreiheit

erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 07.08.2011 13:14
Die Debatte um Meinungsfreiheit im Betrieb — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 07.08.2011 13:33
Das Strassburger Urteil des europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte EGMR der Altenpflegerin, die von Vivantes aufgrund ihrer berechtigten Kritik gekündigt wurde, gerät schnell in Vergessenheit.
Ungarisches Mediengesetz verfassungswidrig — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 21.12.2011 11:44
Das von der EU gescholtene ungarische Mediengesetz erklären Richter für verfassungswidrig. Ohne gültiges Gesetz wird das unabhängige "Klubradio" abgeschaltet.
ACTA: Meinungsfreiheit oder Urheberrecht — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 12.02.2012 12:08
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement "ACTA" bedroht die Meinungsfreiheit im Internet, die dem Urheberrecht geopfert werden soll. Noch ist es in Deutschland nicht unterschrieben. Anonymous und andere Gruppen protestieren weltweit.
Neue Demonstrationen gegen ACTA — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 26.02.2012 11:10
In vielen Städten und im Ausland protestieren erneut etwa 200 000 gegen die drohende Zensur durch das ACTA Abkommen, das in der Koalition auch noch umstritten ist.
Ostermärsche 2012 — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 12.04.2012 09:30
Die Rede des Rentners Rainer Thiel auf der Abschlusskundgebung des Ostermarschs in Potsdam am 31. März, die in der "Leserzeitung Barnimer Bürgerpost“ in Eberswalde veröffentlicht wird.
Ist Transparenz in Griechenland strafbar? — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 02.11.2012 11:02
Für eine Veröffentlichung der 2000 reichsten Griechen soll der Chefredakteur Kostas Vaxevanis bestraft werden.
Die Bayrische Einfluss-Zensur — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 04.11.2012 16:09
Einfluss nennt es der einstige Parteisprecher und inzwischen Minister in München, um Berichte des ZDF zugunsten der CSU zu verändern. Ist das nicht klar Zensur?
Zensur als CSU Kurs — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 13.11.2012 20:46
Der Bayrische Staatsminister der Finanzen Söder beschwört einen Deutschland Kurs in Weissenburg-Gunzenhausen, ohne seine Interventionen beim ZDF, Einfluß oder Zensur zurückzunehmen oder zu berichtigen. Soll diese Zensur weitergehen?
Meinungsvielfalt oder Pleite der Frankfurter Rundschau — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 25.11.2012 21:07
Frankfurt hat eine Zeitung weniger. Die Frankfurter Rundschau hat Insolvenz angemeldet.
Abschiebung der 20jährigen Leyla? — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 18.01.2013 10:29
Das Nürnberger Ausländeramt will die Kurdin Sultan Karayigit (Leyla) abschieben, weil sie mit 14 ihre Mutter an PKK Demos begleitet hatte. Diese Aktion eines Kindes soll ein Sicherheitsrisiko sein.
Gefühl und Meinungsfreiheit — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 29.01.2013 17:14
Die Gefühle des Augsburger Ordnungsreferenten wurden über die Grundgesetzliche Meinungsfreiheit gestellt, indem Blogger Daten per Gerichtsbeschluss beschlagnahmt wurden.
Wie käuflich sind Richter — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 21.03.2013 19:24
Im Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über juristische Deals im Strafprozess werden neue Regeln festgelegt. Bleibt die Frage, ob oder wie käuflich Richter sind. (Az. 2 BvR 2628/10) u.a.
Pressefreiheit — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 03.05.2013 11:02
Die gröbsten Feinde der Pressefreiheit listet die Organisation Reporter ohne Grenzen alljährlich auf. Es zeigt sich leicht mit dem Finger auf fremde Länder, um von sich abzulenken.
Wer hat den Mut von Charlie Hebdo? — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 09.01.2015 21:21
Die vielen Rufe "Je suis Charlie" als grenzenlose Solidarität sind etwas Berauschendes, das die eigenen Schwächen vernachlässigt. Leider, bin ich allein nicht so mutig. Zusammen ergibt sich dennoch ein anderes Bild. Dazu ein Kommentar.
Was ist neu am Brexit? — erstellt von Volker Anders — zuletzt verändert: 29.06.2016 14:42
England war schon lange ein besonderer Teil der EU, ohne Euro, ohne Schengen, dafür ausgestattet mit Extrawürsten. Das dokumentiert der Brexit, nicht mehr, eher weniger.