FAU Berlin darf sich nicht mehr Gewerkschaft nennen
erstellt von valter
—
zuletzt verändert:
13.12.2009 14:33
Der Freien ArbeiterInnen Union Berlin (FAU) wurde am 11.12.2009 per
einstweiliger Verfügung vom Landgericht Berlin verboten, sich als
Gewerkschaft oder Basisgewerkschaft zu bezeichnen.
FAU: Verboten kämpferisch - Gewerkschaftsfreiheit verteidigen
Hintergrund ist der Arbeitskampf beim Kino Babylon in Berlin Mitte.
Es ist ein Novum in der deutschen Rechtsprechung, dass einer Organisation verboten wird sich als Gewerkschaft zu bezeichnen.
Lars Röhm, Sekretär der FAU Berlin, erklärt dazu:
"Dieser Angriff auf das Grundrecht der Koalitionsfreiheit kommt einem Gewerkschaftsverbot gleich. Nach unserem Verständnis sind es immer noch die Beschäftigten selbst, die sich entscheiden wie sie sich organisieren. Sollte dieser Beschluss Bestand haben, ist das nicht nur ein Angriff gegen die FAU Berlin, sondern gegen jede Form der unabhängigen Basisorganisierung." Siehe die Pressemitteilung der FAU
http://syndikalismus.wordpress.com/[…]/
Das ist ein Urteil gegen alle betrieblichen Basisinitiativen. Solidarität ist notwendig.