Der Traum von der Mitbestimmung

Was heißt eigentlich Demokratie im Betrieb. Es wird wohl ein Traum bleiben, den Soziologen von Gefühlen bis zur Mitsprache im Betrieb träumen, taz vom 2.8.06.

Mitbestimmung war schon immer ein Dorn in den Augen konservativer Politiker, weil einige fürchteten, ein Stückchen ihrer Macht abgeben zu müssen. Sie wollten, daß das Sagen in den Betrieben bei denen bleibt, die das Eigentum besitzen. Verantwortung hin - Verantwortung her. Mitbestimmung wird als Standortvorteil gefordert, aber selten eingelöst. Am Beispiel der Schließung des Arzberger Kraftwerks wird das wieder deutlich, Frankenpost vom 3.8.06.

So bleibt die Demokratie weiter in den Kinderschuhen stecken und die Werte der Mitbestimmung werden nicht genutzt, wie an der Konferenz am 6./7. Juli an der Universität Jena diskutiert wurde, Die Zeit vom 3.7.2006.

Wie kann es sonst dazu kommen, daß nicht einmal in den gesetzlich zugestandenen Fällen der Mitbestimmung nach der Betriebsverfassung diese auch unstrittig wahrgenommen werden kann. Es gibt an vielen Arbeitsgerichten leider immer noch unzählige Verfahren, in denen Betriebsräte sich die zugestandenen Rechte erst mit Hilfe der Gerichte holen müssen, statt sie wahrzunehmen.

Für derart uneinsichtige Arbeitgeber müssen noch andere Methoden erdacht werden, wie sie zur Erfüllung gesetzlicher Normen wie der Mitbestimmung in allen Fragen, die Menschen unmittelbar betreffen, gebracht werden. Wer so bockig ist, die eigenen Vorteile zusammen mit der Mitarbeitervertretung nicht zu nutzen, hat seine Eigentumsrechte verwirkt und hat es verdient bestraft zu werden.