Großdemo „Let's Putz“ - Der Widerstand gegen S21 ist ungebrochen
Demo gegen S21 am 19.2.2011
Zur zweiten Großdemonstration im Jahre 2011 gegen Stuttgart 21 kamen am 19.Februar fast 40.000 Menschen – genauso viele wie schon im Januar. Die Kundgebung stand ganz im Zeichen der Landtagswahlen am 27.März. Werner Wölfle warb für die Grünen, Roland Hamm für die Linke.
Auf dem anschließende Demonstrationszug herrschte beste Protestlaune. Trillerpfeifen, Vuvuzelas, Trommeln und Musikgruppen sorgten für den typischen Stuttgarter Demo-Sound. Vielfältige, selbstgemalte Transparente und Schilder, Masken und Kostüme, Besen und Schaufeln und am Ende des Zuges ein Wasserwerfer-Oldtimer schufen ein lebendiges Bild. Einige AktivistInnen kletterten auf das Bahnhofsdach und grüßten Frau Merkel mit einem großen Transparent. "Oben bleiben!" riefen ihnen die begeisterten DemonstrantInnen von unten zu.
Die Protestbewegung ist auch nach der Geißlerschen Schlichtung noch lebendig. An den Großdemonstrationen und an den Montagsdemonstrationen beteiligen sich so viele Menschen wie im August letzten Jahres. Die Bäume am Nordausgang des Bahnhofs konnten nur unter massivem Polizeischutz entfernt werden. An die tausend StuttgarterInnen verharrten eine kalte Februarnacht lang am Bahnhof und blockierten die Zufahrtswege, als die Ausriss-Bagger anrückten. (Dazu Videos vom 8.2.2011 Polizeieinsatz und Polizeiballett)
Inzwischen beteiligen sich an den Baustellenblockaden nur noch wenige. Die Parole "Baustopp selber machen!" wirkt kraftlos angesichts des Wahlkampfgetöses der Grünen. Ihr Spitzenkandidat Kretschmann setzt ganz auf den Schlichterspruch. Nach der Wahl müssten erst einmal die Ergebnisse des Stresstests abgewartet werden, dann müsse man sehen, welche Verbesserungen möglich seinen – ja und dann könne in Baden-Württemberg das Volk entscheiden. Die „Kunst des Verrats“ beschreibt Jutta Ditfurth in ihrem neuen Buch über die Grünen.
Umso erfreulicher ist daher, dass S21-GegnerInnen wieder Unterschriften für eine Bürgerbefragung in Stuttgart sammeln. Die vertreten die Auffassung, dass die pauschale Bezuschussung des Bahnprojektes durch die Stadt Stuttgart rechtswidrig ist. Oberbürgermeister Schuster pariert mit einem neuen Rechtsgutachten durch Klaus-Peter Dolde - der hatte sich beim Abbügeln des letzten Bürgerbegehrens bewährt.
Nach den Landtagswahlen am 27.März werden viele S21-GegnerInnen um eine Illusion ärmer sein. Ob die Bewegung daran zerbrechen oder dann allein auf die eigene Kraft vertrauend den Widerstand umso hartnäckiger fortsetzen wird, ist noch nicht ausgemacht.
Auf der Kundgebung am Samstag war Hannes Rockenbauch der einzige Sprecher, der keine Wahlkampfrede hielt. Rockenbauch vertritt im Stuttgarter Gemeinderat die Bürgerinitiativen-Liste "Stuttgart-Ökologisch-Sozial" (SÖS). Aber er ist auch nachts um drei Uhr bei Blockadeaktionen vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof anzutreffen. Er repräsentiert das ganze Spektrum der Protestbewegung. Große Zustimmung fand sein Demokratieverständnis:
„Wählen ist wichtig und notwendig, aber wählen ist nicht genug – auch wenn Frau Merkel das so will und die Wahl zum Volksentscheid erklärt. Wir wollen eine direkte Entscheidung über den Milliardenschwachsinn Stuttgart 21 hier in Stuttgart und der Region und über die Neubaustrecke im ganzen Land. Die Zukunft hängt nicht alleine von einem Ministerpräsidenten oder einer Regierung ab. Sondern schlussendlich liegt die Zukunft in uns selber. Es sind unsere Ideen, unsere Kreativität, unser Wissen und Können, unsere Solidarität und Kraft, die dieses Land voranbringen. Wir Bürgerinnen und Bürger sind die Zukunft dieses Landes.“ (Video Rede Rockenbauch)
