Debatte im Abgeordnetenhaus

erstellt von Eisenbahner — zuletzt verändert: 04.02.2013 21:51

Zusammenstellung der Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus nahc dem faktischen Scheitern der Ausschreibung.

Quelle:rbb

Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Die umstrittene Zukunft der Berliner S-Bahn ist Thema der Aktuellen Stunde. Anlass ist die Entscheidung des Berliner Kammergerichtes aus der vergangenen Woche. ...

Aktuelle Stunde

Torsten Schneider (SPD)

erläutert den "Plan B" seiner Fraktion, nachdem das Berliner Kammergericht die Teilausschreibung der S-Bahn als möglicherweise nicht EU-konform gewertet hatte. ...

SPD

Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen)

wirft der Koalition Dilletantismus vor. ...

Grüne

Torsten Schneider (SPD) vs. Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen)

Schneider fordert den Abgeordneten Gelbhaar in einer Kurzintervention auf, klar die politischen Unterschiede zu benennen. ...

SPD-Grüne

Oliver Friederici (CDU)

sieht keine "ernsthafte Alternative" zur Ausschreibung. ...

CDU

Harald Wolf (Die Linke)

bezeichnet die S-Bahn-Situation als dramatisch. ...