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  <title>Netzwerk IT</title>
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  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/bundesweite-demo-gegen-das-tarifeinheitsgesetz">
    <title>Bundesweite Demo gegen das "Tarifeinheitsgesetz"</title>
    <link>https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/bundesweite-demo-gegen-das-tarifeinheitsgesetz</link>
    <description>Am 21./22. Mai 2015, soll das höchst umstrittene „Tarifeinheitsgesetz“ in 2. und 3. Lesung im Bundestag beraten und am gleichen Tag verabschiedet werden. Kommt es so weit, würde ein weiteres Grundrecht – wie die defacto Abschaffung des Asylrechtes Anfang der neunziger Jahre – massiv eingeschränkt und der erste Schritt zur weiteren „(De-)Regulierung“ dieses Rechts getan. Weitere Schritte werden in Regierungskreisen schon angedacht.</description>
    <content:encoded xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"><![CDATA[<p>Hände weg vom Streikrecht –
Streikrecht ist Grundrecht!
Für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit!</p>
<p>bundesweite Demonstration am 18. April</p>
<p>Grundrechte verteidigen: Das Streikrecht gehört dazu!
Am 21./22. Mai 2015, soll das höchst umstrittene „Tarifeinheitsgesetz“ in 2. und 3. Lesung im Bundestag beraten und am gleichen Tag verabschiedet werden. Kommt es so weit, würde ein weiteres Grundrecht – wie die defacto Abschaffung des Asylrechtes Anfang der neunziger Jahre – massiv eingeschränkt und der erste Schritt zur weiteren „(De-)Regulierung“ dieses Rechts getan. Weitere Schritte werden in Regierungskreisen schon angedacht.</p>
<p>EU-weit koordinierter Angriff auf das Streikrecht!
Die EU-weite „(De-)Regulierung“ des Streikrechtes zur Absicherung der Profite der Konzerne ist offizielles Ziel der „EU-Agenda 2020“. Die marktkonforme Demokratie lässt grüßen. Seitdem wird dieses Ansinnen, entsprechend der jeweiligen
Bedingungen in den einzelnen EU Staaten, in unterschiedlichem Tempo umgesetzt.
Wie sieht dieses Vorhaben in Deutschland aus?
Der erste Schritt zur Umsetzung der „(De-)Regulierung“ des Streikrechtes in Deutschland nennt sich „Tarifeinheitsgesetz“. Es beinhaltet, dass in einem Betrieb nur die Gewerkschaft mit den meisten Mitgliedern Tarifverhandlungen führen
können soll. Ist ein Tarifvertrag einmal abgeschlossen, wird die Gewerkschaft mit der geringeren Anzahl an Mitgliedern im Betrieb nicht mehr streiken können! Damit wird das grundgesetzliche Prinzip verletzt, dass das Recht auf Streik für
alle abhängig Beschäftigten gleichermaßen gilt. Das Koalitions- und Streikrecht ist kein Privileg oder gar das Monopol großer Gewerkschaften. Es darf deshalb auch kein Monopol der DGB-Gewerkschaften werden! Real ist aber sogar zu erwarten, dass das „Tarifeinheitsgesetz“ die Konkurrenz der Gewerkschaften darum befeuern wird, wer die größte in den Betrieben ist.</p>
<p>Was sind die Folgen der verstärkten Zerschlagung des Systems der Flächentarifverträge?
Obwohl auch zuvor nie ganz einheitlich, hat sich in den letzten 15 Jahren eine stark differenzierte und uneinheitliche Tariflandschaft entwickelt, oft auch unter Mitwirkung von DGB-Gewerkschaften. Immer stärker wurden die allgemeinen, in
einer Branche gültigen Flächentarifverträge ausgehöhlt. Neueingestellte Beschäftigte bekamen selbst durch Tarifverträge schlechtere Konditionen als die schon eingestellten. Großbetriebe wurden in immer kleinere Einheiten aufgespalten, Betriebsteile ausgegliedert und in schlechtere und niedrigere Tarifbereiche überführt. Die massive Zunahme der ungesicherten Arbeitsverhältnisse, der Einsatz von Fremdfirmen mit besonders niedrigen Tarifverträgen machen deutlich, dass das
Motto „Ein Betrieb – eine Gewerkschaft – ein Tarifvertrag“ immer weniger Gültigkeit hat. So wurden unter dem Druck von Massenarbeitslosigkeit und Prekarisierung einerseits sowie durch Verzicht auf einen breiten gesellschaftlichen Abwehrkampf der Gewerkschaften andererseits einheitliche Tarifstandards längst unterminiert.
Eine Streik- und Gewerkschaftsbewegung außerhalb des DGB wird lebendig und wirksam.
Diese Bewegungen führen zur Veränderung der Gewerkschaftslandschaft seit einigen Jahren und zum Entstehen von verstärkten Streikbewegungen innerhalb (ver.di Amazon) wie außerhalb des DGB (GDL, Vereinigung Cockpit, Marburger Bund). 2010 forderte der DGB zusammen mit dem Bundesverband der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) in
einer gemeinsamen Initiative von der damaligen Bundesregierung die Schaffung eines Tarifeinheitsgesetzes, um den Einfluss der streikenden Spartengewerkschaften zu bekämpfen. Nach Protesten vieler Gewerkschaftsgliederungen, vor allem
in Ver.di, von engagierten Arbeitsrechtlern wie W. Däubler, R. Geffken und D.Hensche, zog sich die DGB-Führung aus diesem Bündnis mit dem BDA zurück.</p>
<p>Zweiter Anlauf für ein Tarifeinheitsgesetz
Derzeit befindet sich die Gewerkschaftsbewegung in einer seit langem nicht mehr gekannten Situation. DGB und fünf seiner acht Einzelgewerkschaften unterstützen das geplante Tarifeinheitsgesetz von Bundesarbeitsministerin Nahles(SPD). Überraschend ist das aber nicht. Während des Bahnstreiks der GDL im Herbst 2014 riefen Vertreter der DGB-Gewerkschaften offen zum Streikbruch auf. Aber die drei DGB-Gewerkschaften GEW, NGG und Ver.di haben sich aus diesem Machtkartell herausgelöst und sind Teil der Protestbewegung gegen dieses Tarifeinheitsgesetz geworden.
W. Däubler fasst die Kritik in seinem Gutachten für die Partei „Die Linke“ auf diese Weise zusammen:
»Der faktische Entzug des Rechts, Tarifverträge abzuschließen und dafür einen Arbeitskampf zu führen, stellt einen denkbar weitreichen den Eingriff dar, der nur noch durch ein Gewerkschaftsverbot übertroffen werden könnte«, (<a class="reference external" href="http://tinyurl.com/oqd6qrc">http://tinyurl.com/oqd6qrc</a>.).
In einem »Juristenaufruf« fordern Arbeitsrechtsanwälte die Regierung zum sofortigen Stopp des Gesetzes auf (<a class="reference external" href="http://tinyurl.com/kcrjh6h">http://tinyurl.com/kcrjh6h</a>).
Das sogenannte „Tarifeinheitsgesetz“ bedroht eines unserer wesentlichen Grundrechte, denn: Jeder Mensch hat das Recht zu streiken!
Empört euch und beteiligt euch an den Aktionen gegen die Verabschiedung
des Gesetzes! Den Protest auf die Straße tragen! Tarifeinheitsgesetz Stoppen!
Samstag 18. April nach Frankfurt am Main!
Auftakt: 13.00 Uhr, Kaiserstraße / Kaisersack am Hauptbahnhof
Aufrufer/UnterstützerInnen:
Aktionsbündnis „Hände weg vom Streikrecht - Für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit!“,
Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken (IVG), Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union(FAU), ATIF, ver.di-Linke NRW, TIE Germany, IWW (im deutschsprachigen Raum), Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften, Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit, Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di, Münchener Gewerkschaftslinke, RSB, isl, RIO, GAM,Neue Antikapitalistische Organisation (NAO) sowie zahlreiche Einzelpersonen.
Weitere Informationen auf unserer Website <a class="reference external" href="http://streikrecht-verteidigen.org">http://streikrecht-verteidigen.org</a> und auf www.Labournet.de.
V.i.S.d.P. und Kontakt: Willi Hajek, Bundesallee 110, 12161 Berlin</p>
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    <dc:date>2015-02-28T10:00:36Z</dc:date>
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  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/aktionskonferenz-haende-weg-vom-streikrecht">
    <title>Aktionskonferenz - Hände weg vom Streikrecht!</title>
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    <description>bundesweite Aktionskonferenz</description>
    <content:encoded xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"><![CDATA[<p>Aufruf zur Aktionskonferenz am 24. Januar in Kassel</p>
<p>Hände weg vom Streikrecht - für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit!
Die Zeit drängt - die Bundesregierung meint es ernst.</p>
<p>Am 11. Dezember verabschiedete die Bundesregierung den Gesetzentwurf zur Tarifeinheit. Er soll Anfang des Jahres im Bundestag eingebracht und noch vor Ostern Gesetz werden. Nicht zuletzt am Beispiel des Streiks der LokführerInnen wurde deutlich, um was es der Bundesregierung geht: nicht um die Reduzierung der Tarifvielfalt, sondern um die Behinderung kämpferischer Belegschaften oder Gewerkschaften, die sich wirksam –auch mit Streiks – für ihre legitimen Ziele einsetzen wollen. Es handelt sich um einen Angriff auf das demokratische  Grundrecht der Koalitionsfreiheit und des Streikrechts!</p>
<p>Wir zitieren aus dem Offenen Brief an alle Mitglieder in DGB-Gewerkschaften und ihre Gremien, den Anfang November Mitglieder von DGB-Gewerkschaften verfasst haben:</p>
<p>„In dieser Auseinandersetzung geht es also nicht darum, wie DGB-GewerkschafterInnen zu der Frage von Sparten- und Berufsgewerkschaften stehen; ob wir diese gut oder schlecht finden, ob – historisch gesehen – Berufsgewerkschaften im Vergleich zur Einheitsgewerkschaft einen Rückschritt darstellen oder nicht. Die Interessen einzelner Beschäftigter und Berufsgruppen führen immer wieder zu Konflikten und Konkurrenzen auch innerhalb und zwischen DGB-Gewerk¬schaften.</p>
<p>Im Konflikt zwischen der Deutschen Bahn/EVG/Bundesregierung und der GDL geht es um eine grundsätzliche gesellschaftliche Auseinandersetzung zwischen den Interessen des Kapitals und des Staates auf der einen Seite und den Interessen der Lohnabhängigen auf der anderen Seite! Und es geht darum, ob es uns gemeinsam gelingt, diesen Angriff auf das Koalitions- und Streikrecht abzuwehren oder nicht!“ (<a class="reference external" href="http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2014/11/streikrecht_haendeweg.pdf">http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2014/11/streikrecht_haendeweg.pdf</a>)</p>
<p>Die parallel stattfindenden Diskussionen zur „Sicherung der Daseinsvorsorge“ und zu Zwangsschlichtungen lassen erkennen, dass die Herrschenden es nicht mit einem Gesetz zur „Tarifeinheit“ bewenden lassen werden. Dieses ist vielmehr als Türöffner für weitergehende Einschränkungen des Koalitions- und Streikrechts zu begreifen.</p>
<p>Den Protest auf die Straße tragen!</p>
<p>Deswegen ist es von herausragender Bedeutung, ob es gelingt, dieses Gesetzesvorhaben zu stoppen. Erklärungen gewerkschaftlicher Gliederungen und Einzelpersonen gibt es zuhauf. Jetzt aber kommt es darauf an, dass der Protest öffentlichkeitswirksam auf die Straße getragen wird. Wir sind überwiegend der Meinung, dass eine zentrale Demonstration gegen dieses Gesetzesvorhaben im März nicht nur sinnvoll, sondern auch möglich ist.</p>
<p>Um dies gemeinsam mit den in diesem Kampf Aktiven zu beraten, laden wir zu einer Aktionskonferenz am 24. Januar nach Kassel ein (11.00 – 17.00 Uhr). Dort wollen wir klären, welche gemeinsamen Aktionen wir uns vornehmen (zentrale Demonstration oder andere Aktivitäten).</p>
<p>Bürgerhaus Harleshausen, Rolf-Lucas-Str. 22a 34128 Kassel (Stadtteil Harleshausen)</p>
<p>Zum Bürgerhaus siehe <a class="reference external" href="http://www.serviceportal-kassel.de/cms05/dienstleistungen/030133/index.html">http://www.serviceportal-kassel.de/cms05/dienstleistungen/030133/index.html</a></p>
<p>Zur Vorbereitung wäre es gut, wenn Ihr Euch bis zum Mittwoch, den 21. Januar 2015 anmeldet unter: peter.gerstmann[a]gmx.de</p>
<p>Bündnis „Hände weg vom Streikrecht – für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit“, www.streikrecht-verteidigen.org</p>
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    <dc:date>2015-01-07T15:10:00Z</dc:date>
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  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/diskussionstreffen-zu-europaeischen-generalstreiks">
    <title>Diskussionstreffen zu europäischen Generalstreiks</title>
    <link>https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/diskussionstreffen-zu-europaeischen-generalstreiks</link>
    <description>Seit Jahr und Tag bringt die “Euro-Krise“ als Teilphänomen der weltweiten Krise des kapitalistischen Verwertungsprozesses eine enorme Verelendung der Menschen in den europäischen Ländern mit sich. Ausgenommen hiervon erscheint Deutschland, dessen Kapital der gemeinsame Währungsraum strategische Vorteile gebracht.</description>
    <content:encoded xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"><![CDATA[<blockquote>
Hallo,</blockquote>
<p>es findet am Mittwoch um 19 Uhr im Phillip-Scheidemann-Haus ein Treffen statt, auf dem besprochen werden soll, ob und wie ein nächster europäischer Generalstreik hierzulande bzw. konkret in Kassel aktiv unterstützt werden könnte. dazu gibt es einen Diskussionsvorschlag eines bundesweiten Bündnisses ( zu lesen unter <a class="reference external" href="http://strikem31.blogsport.eu">http://strikem31.blogsport.eu</a> ), der u.a. (neben z.B. Uni-Streiks und Aktionen im öffentlichen Raum) beinhaltet, dass an diesem (noch nicht feststehenden) Tag BetriebsrätInnen Betriebsversammlungen einberufen.</p>
<p>Nachfolgend noch ein Textentwurf zum Thema, der im kasseler Bündnis aber bisher nicht abschließend diskutiert worden ist:</p>
<p>Seit Jahr und Tag bringt die “Euro-Krise“ als Teilphänomen der weltweiten Krise des kapitalistischen Verwertungsprozesses eine enorme Verelendung der Menschen in den europäischen Ländern mit sich. Ausgenommen hiervon erscheint Deutschland, dessen Kapital der gemeinsame Währungsraum strategische Vorteile gebracht.
Auch wurden hier mit den Reformen der „Agenda 2010“ (Hartz IV, Ausweitung des Niedriglohn- und Leiharbeitssektors, Erhöhung der Lebensarbeitszeit, …) bereits vor 10 Jahren Reformen vorgelegt, die nun den Takt in Europa vorgeben. Der Wettbewerb der einzelnen Nationalstaaten um die Verbilligung der Arbeitskraft wird in der Zukunft dazu führen, dass mit einer „Agenda 2020“ nachgelegt werden muss, will Deutschland diesen Wettbewerbsvorteil nicht wieder verspielen.
Nicht ausgeschlossen ist auch ein Auseinanderbrechen der Eurozone mit unabsehbaren Folgen für ihre Insassen. Die SPD-nahe
Friedrich Ebert Stiftung nennt dafür mehrere Szenarien[1]. Bei einem davon, einer „Disintegration der EU“ sei die Frage, ob sie sich „als friedliche Auflösung wie im Falle der Sowjetunion 1991 oder als kriegerischer Zerfall wie zur selben Zeit in Jugoslawien“ vollziehe.</p>
<p>Durchgesetzt werden können die Verarmungsprogramme der Nationen nur, solange die Menschen, die den Reichtum schaffen, diesen Programmen keinen Widerstand entgegen setzen.
Gemeinsamen Widerstand etwa gegen Entlassungen, Lohnkürzungen oder Zwangsräumungen aus Wohnungen gibt es als massenhaftes Phänomen bereits in den Ländern Südeuropas.
Dieser Widerstand stößt jedoch an Grenzen, u.a. weil es hierzulande, im Zentrumdes Euroraums, bislang ruhig bleibt.
Einen Versuch zu grenzüberschreitendem Widerstand gab es letztes Jahr am 14,. November mit gleichzeitigen Generalstreiks in mehreren europäischen Ländern. In Deutschland gab es an diesem Tag einige Solidaritätskundgebungen[2].</p>
<p>Nun hat ein bundesweites Bündnis linker Gruppen einen Diskussionsvorschlag[3] zur Frage veröffentlicht, wie ein zu erwartender neuer Versuch eines europaweit koordinierten Generalstreiks oder ein von Spanien ausgehender Generalstreik in Deutschland effektiver unterstützt werden könnte.
Die hierzulande angeblich unklare Rechtslage bezüglich Generalstreiks im Blick schlagen sie u.a. vor, dass BetriebsrätInnen ihr Recht, Betriebsversammlungen einzuberufen, für diesen Tag wahrnehmen. Erfolgsversprechend wäre eine solche Initiative in Kassel sicherlich nur dann, wenn die „große“ Thematik verbunden wird mit der Befassung mit konkreten Mißständen, unter denen wir hier bei „gut laufender Wirtschaft“ tagtäglich unsere Arbeitskraft zum Markte tragen.</p>
<p>Zitat aus dem Diaskussionsvorschlag:
„Wir könnten uns folgendes Szenario vorstellen: Ein Termin wird bekanntgegeben und möglichst schnell in ganz Deutschland als “Der Tag, welcher…” publik gemacht.
Ab dann kann es richtig los gehen: Betriebsrät_innen können Betriebsversammlungen einberufen und diese außerhalb des Betriebs abhalten. An Unis und Fachhochschulen können Vollversammlungen und Streiks abgehalten werden. SchülerInnen-Vertretungen können zu einem Schulstreik aufrufen. Das sind nur einige wenige Ideen. Es gibt eine Reihe anderer Möglichkeiten, den Alltagsbetrieb zu stören.
Am Tag selbst wäre es wünschenswert, dass an möglichst vielen Orten in den beteiligten Städten Aktionen stattfinden, die sich bestenfalls sehr unterschiedlich gestalten. Von Kundgebungen und Performances an öffentlichen Orten oder z.B. Verkehrsknotenpunkten über die Präsenz vor besonders “miesen” Betrieben oder dem Jobcenter bis hin zur Störung des öffentlichen Nahverkehrs durch mobile Streikposten. Eine Kundgebung vor Flüchtlingsheimen ist ebenso denkbar wie die Besetzung von Häusern durch Wohnrauminitiativen.“</p>
<p>Wir möchten alle interessierten Menschen zu einem Treffen in Kassel einladen um gemeinsam darüber zu sprechen, ob und wie dieser Vorschlag realistisch in Kassel umgesetzt werden könnte.
Am 3. Juli um 19 Uhr im Phillip-Scheidemann-Haus, Holländische Strasse</p>
<p>[1] Nachzulesen unter <a class="reference external" href="http://www.proletarische-plattform.org/2013/04/18/4-die-kerneuropa-modelle-der-deutschen-gro%C3%9Fmachtstrategen/#_ftnref19">http://www.proletarische-plattform.org/2013/04/18/4-die-kerneuropa-modelle-der-deutschen-gro%C3%9Fmachtstrategen/#_ftnref19</a>
[2] In Kassel hatte sich zu diesem Anlass das 14N-Bündnis gegründet, welches bis heute weiterarbeitet. Kontakt: buendnis.ks[a]riseup.net</p>
<p>[3] zu finden unter <a class="reference external" href="http://strikem31.blogsport.eu">http://strikem31.blogsport.eu</a></p>
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    <dc:creator>ulf</dc:creator>
    <dc:rights></dc:rights>
    <dc:date>2013-06-29T13:09:32Z</dc:date>
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  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/solidarisch-mit-dem-sued-europaeischen-generalstreik-am-14.11.-liste-mit-aktionen-hierzulande">
    <title>Solidarisch mit dem (süd)europäischen Generalstreik am 14.11.: Liste mit Aktionen hierzulande</title>
    <link>https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/solidarisch-mit-dem-sued-europaeischen-generalstreik-am-14.11.-liste-mit-aktionen-hierzulande</link>
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    <content:encoded xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"><![CDATA[<p>bitte ergänzen: Berlin: 15 Uhr: Kundgebung und Demonstration des DGB vom Pariser Platz/Brandenburger Tor zum Europäischen Haus, Unter den Linden, Ecke Wilhelmstraße ab 17 Uhr: Demonstration des Griechenland-Solidaritätskomitees zwei von mehreren Aufrufen: <a class="reference external" href="http://www.fau.org/artikel/art_121104-220908">http://www.fau.org/artikel/art_121104-220908</a> <a class="reference external" href="http://www.nao-prozess.de/blog/14-november-europaweiter-protest-und-akti">http://www.nao-prozess.de/blog/14-november-europaweiter-protest-und-akti</a>... Bremen: 17:30 Kundgebung/Demonstration ab Bremer Markt, der Aufruf ist z.B. hier gespiegelt: <a class="reference external" href="http://www.sozialismus.info/2012/11/bremen-mobilisierung-zum-14-november/">http://www.sozialismus.info/2012/11/bremen-mobilisierung-zum-14-november/</a> Bochum: <a class="reference external" href="https://www.facebook.com/events/291424377633014/">https://www.facebook.com/events/291424377633014/</a> (braucht man keinen FB-account, um den Inhalt zu sehen) Dortmund: - 15 Uhr: Informationsveranstaltung und Straßentheater am Willy-Brandt-Platz (an der Reinoldikirche). - 17 Uhr: Kundgebung am Willy-Brandt-Platz, danach Demonstration durch die Innenstadt. <a class="reference external" href="https://www.facebook.com/events/418295941558385/">https://www.facebook.com/events/418295941558385/</a> Dresden: tba, <a class="reference external" href="https://www.libertaeres-netzwerk.info/gruppen/allgemeines-syndikat/">https://www.libertaeres-netzwerk.info/gruppen/allgemeines-syndikat/</a> Düsseldorf: <a class="reference external" href="http://14nduesseldorf.blogsport.de/">http://14nduesseldorf.blogsport.de/</a> Frankfurt a.M.: 10 Uhr: Kundgebung vor dem DGB-Haus (Nähe Hauptbahnhof) 14 Uhr: Solidaritätskundgebung vor dem griechischen Generalkonsulat in Frankfurt-Bockenheim (Zeppelinallee/Ludolfusstraße) ab 17 Uhr: &quot;Gegen 17.00 Uhr wollen wir eine Informationskundgebung zur Lage in den generalstreikenden Ländern durchführen, um dann mit einer Demonstration, die um um 18.00 Uhr am griechischen Generalkonsulat beginnt und führt zur Europäischen Zentralbank (EZB) am Willy-Brandt-Platz. Dort soll um 19.30 Uhr die Abschlusskundgebung stattfinden. Bei der Kundgebung sollen kurze Reden den Inhalt unseres Protestes vermitteln.&quot; Hamnurg: tba Kassel: Das Kasseler Bündnis 14N ruft zu solidarischen Aktionen, beginnend mit der Kundgebung des DGB um 16:30 vor dem Rarthaus auf. Die Gewerkschaftkundgebung, auf der u.a. auch KollegInnen aus den streikenden Ländern sprechen werden, steht unter dem Motto: &quot;Gegen die soziale Spaltung Europas!&quot; die (noch etwas rudimentäre) Homepage des Bündnisses findet sich unter <a class="reference external" href="http://14n.buendnis.net">http://14n.buendnis.net</a> Köln: 17:30, Hans-Böckler Platz <a class="reference external" href="https://www.facebook.com/events/330118470420667/330493373716510/?notif_t">https://www.facebook.com/events/330118470420667/330493373716510/?notif_t</a>... München: Solidaritätskundgebung ab 17 Uhr, Wittelsbacher Platz <a class="reference external" href="https://www.facebook.com/events/335785566518520/">https://www.facebook.com/events/335785566518520/</a> Saarbrücken: Aktion ab 17 Uhr, Europagalerie / Reichsstraße, <a class="reference external" href="https://www.facebook.com/events/432504126799428/">https://www.facebook.com/events/432504126799428/</a> Wiesbaden: In der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden ruft der örtliche DGB zur Mahnwache und Kundgebung auf, bei der Gewerkschafter mit Wurzeln in Griechenland, Spanien und Portugal zu Wort kommen sollen. Zuvor hatte bereits der ver.di-Bezirksvorstand zu einer Mahnwache und einem “interaktiven Infostand” in der Stadtmitte aufgerufen</p>
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  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/solidarische-aktionen-mit-dem-sued-europaeischen-generalstreik">
    <title>Solidarische Aktionen mit dem (süd)europäischen Generalstreik</title>
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die (noch etwas rudimentäre) Homepage des Bündnisses findet sich unter <a class="reference external" href="http://14n.buendnis.net">http://14n.buendnis.net</a></p>
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  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/sued-europaeischer-generalstreik-am-14.-november">
    <title>(Süd)europäischer Generalstreik am 14. November - offenes Vorbereitungstreffen für eine Aktion in Kassel</title>
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    <content:encoded xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"><![CDATA[<p>Liebe Kolleginnen und Kollegen,</p>
<p>wir das Buendnis 14N haben uns konstituiert, um am 14 November Solidarität mit der streikenden Bevökerung in Portugal, Spanien, Griechenland, Malta, Zypern, Italien und Frankreich zu zeigen.</p>
<p>In verschiedenen deutschen Städten sind schon Aktionen geplant. Uns bekannt sind bereits Berlin, Frankfurt, Stuttgart, Köln, Düsseldorf, Bremen, Hamburg und München.</p>
<p>Auch Kassel wird Farbe bekennen.</p>
<p>Wir laden zu einem Treffen am Sonntag [4.11.] 17Uhr im (DGB Jugendclub <a class="footnote-reference" href="#id2" id="id1">[*]</a>) ein, um eine gemeinsame Aktion am 14. November zu organisieren.</p>
<p>Bitte leitet diese Information über eure Emailverteilern an eure Vertrauensleute, Betriebsräte, Kollegen und Kolleginnen weiter.</p>
<p>Wir sehen uns am Sonntag</p>
<table class="docutils footnote" frame="void" id="id2" rules="none">
<colgroup><col class="label"><col></colgroup>
<tbody valign="top">
<tr><td class="label"><a class="fn-backref" href="#id1">[*]</a></td><td>DGB-Jugendbüro für Nordhessen</td></tr>
</tbody>
</table>
<p>Spohrstr. 6-8, 34117 Kassel</p>
]]></content:encoded>
    <dc:publisher>No publisher</dc:publisher>
    <dc:creator>ulf</dc:creator>
    <dc:rights></dc:rights>
    <dc:date>2012-10-31T17:10:00Z</dc:date>
    <dc:type>Termin</dc:type>
  </item>


  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/news20120921-001">
    <title>Griechenland: Nein zu Spardiktaten und Nationalismus!</title>
    <link>https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/news20120921-001</link>
    <description></description>
    <content:encoded xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"><![CDATA[<p>unter <a class="reference external" href="http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2012/griechen.html">http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2012/griechen.html</a> kann das sehr lesenswerte Reisetagebuch der aktuell stattfindenden Solidaritätsdelegation nach Griechenland verfolgt werden.</p>
]]></content:encoded>
    <dc:publisher>No publisher</dc:publisher>
    <dc:creator>ulf</dc:creator>
    <dc:rights></dc:rights>
    <dc:date>2012-09-20T23:25:00Z</dc:date>
    <dc:type>Nachricht</dc:type>
  </item>


  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/altenpflegestammtisch-kassel-und-region-2">
    <title>Altenpflegestammtisch Kassel und Region</title>
    <link>https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/altenpflegestammtisch-kassel-und-region-2</link>
    <description>Seit einiger Zeit besteht in Kassel ein Stammtisch von Beschäftigten, die in unterschiedlichen Bereichen der ambulanten und stationären Pflege, der persönlichen Assistenz und der Tagespflege arbeiten. </description>
    <content:encoded xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"><![CDATA[<p>Die Treffen stellen den Rahmen für gegenseitigen Austausch über die Arbeitsbedingungen, mit denen wir in „unseren“ Betrieben konfrontiert sind. Ziel ist aber auch uns über den bloßen Austausch hinaus zu befähigen, Unzumutbarkeiten in unserem Arbeitsleben nicht mehr einfach hinnehmen zu müssen – je mehr wir sind, desto eher könnte uns das gelingen.</p>
<p>Nachdem es im August ein Treffen außer der Reihe gegeben hat, werden die Treffen ab September jeweils am zweiten Dienstag eines jeden Monats stattfinden. D.h. die kommenden Termine in diesem Jahr sind dann der 11. 9., der 9.10., der 13.11. und der 4.12., jeweils um 20 Uhr im Insel-Restaurant Finkenherd, Weserstr. 6a.</p>
]]></content:encoded>
    <dc:publisher>No publisher</dc:publisher>
    <dc:creator>ulf</dc:creator>
    <dc:rights></dc:rights>
    <dc:date>2012-08-28T01:35:00Z</dc:date>
    <dc:type>Termin</dc:type>
  </item>


  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/stammtisch-altenpflege-ks-einladung-zum-naechsten-treffen">
    <title>Stammtisch Altenpflege KS - Einladung zum nächsten Treffen</title>
    <link>https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/stammtisch-altenpflege-ks-einladung-zum-naechsten-treffen</link>
    <description></description>
    <content:encoded xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"><![CDATA[<p>nächster termin ist  der kommende dienstag (3. Juli), mehr infos unter <a class="reference external" href="http://altenpflegeks.blogsport.de">http://altenpflegeks.blogsport.de</a></p>
<p>Ein Artikel, der nochmal auf die ganze höchst unappetitliche Gemengelage im Pflegebereich verweist, findet sich unter <a class="reference external" href="http://www.trend.infopartisan.net/trd5612/t415612.html">http://www.trend.infopartisan.net/trd5612/t415612.html</a></p>
<p>Zitat
„Rohe Bürgerlichkeit“
Kostenfaktor Alte und prekäre Beschäftigung in der Pflege</p>
<p>von Joachim Maiworm</p>
<p>Von skandalösen Bedingungen in Altenheimen und beschämenden Lebensverhältnissen Pflegebedürftiger zu Hause einerseits, von der mangelnden Attraktivität des Pflegeberufes und der zugespitzten Mehrfachbelastung betreuender Angehöriger andererseits berichten die Medien seit einigen Jahren regelmäßig. Ob in gängigen TV-Magazinen oder den gut verkauften Büchern des Pflegeexperten Claus Fussek und des Journalisten Markus Breitscheidel.i Der Tenor: Den Hilfebedürftigen und den ausgebeuteten Pflegekräften wird das Leben zur Hölle gemacht! Der Kostendruck in der Pflege trifft die Patienten wie die dort Beschäftigten gleichermaßen! Es muss schleunigst etwas passieren! Warum kollektive Gegenwehr sich zurzeit so schwer organisieren lässt und kaum funktioniert erfahren wir jedoch von den Publizisten nicht. Ein Blick auf die gewerkschaftliche Schwäche auf diesem Feld hebt deshalb aktuell die Bedeutung des Widerstandes Einzelner – und ihrer Unterstützergruppen – um so stärker hervor.ii Die aber sehen sich in einer defensiven Situation gefangen, denn die gegen Seniorenheimbetreiber bzw. ambulante Dienste sich wehrenden Pflegekräfte sind trotz solidarischem Beistand gezwungenermaßen auf die rechtliche Auseinandersetzung fokussiert. Eine alte Weisheit: Fehlt der Druck von der Straße, sollen es die Richter/innen geradebiegen. Aber die Grenzen der rechtlichen Möglichkeiten sind für abhängig Beschäftigte im bürgerlichen Staat eng gesetzt. Auch wenn durch solidarische Kampagnen die herrschende Rechtsprechung zum Arbeitsrecht in wichtigen Fragen beeinflusst werden konnte,iii bleibt festzuhalten, dass über die Situation von Einkommensarmen und prekär Beschäftigten letztlich nicht in den Sälen nationaler oder supranationaler Gerichte entschieden wird. Denn prinzipiell gilt: Sozialpolitik findet nach Kassenlage statt. Auch Grundrechte, die nicht zur Disposition gestellt werden dürfen, zählen wenig, wenn das nationale Interesse, d.h. der Wirtschaftsstandort Deutschland, auf dem Spiel steht.</p>
<p>(weiterlesen unter obigem link)</p>
]]></content:encoded>
    <dc:publisher>No publisher</dc:publisher>
    <dc:creator>ulf</dc:creator>
    <dc:rights></dc:rights>
    <dc:date>2012-06-28T21:06:17Z</dc:date>
    <dc:type>Termin</dc:type>
  </item>


  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/hh-90.-jour-fixe-der-gewerkschaftslinken-hamburg-jenseits-von-parteiformen-organisierung-von-widerstand">
    <title>HH: 90. Jour Fixe der Gewerkschaftslinken Hamburg Jenseits von Parteiformen: Organisierung von Widerstand</title>
    <link>https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/hh-90.-jour-fixe-der-gewerkschaftslinken-hamburg-jenseits-von-parteiformen-organisierung-von-widerstand</link>
    <description></description>
    <content:encoded xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"><![CDATA[<p>Einladung zum 90. Jour Fixe der Gewerkschaftslinken Hamburg</p>
<p>am 6. Juni 2012 um 18 Uhr 30 im Curiohaus, Rothenbaumchaussee 15 (Hofdurchgang)</p>
<p>JENSEITS VON PARTEIFORMEN: ORGANISIERUNG VON WIDERSTAND
CHEF DUZEN - LABOURNET - BETRIEBSGRUPPEN.DE/UNGESUNDLEBEN - JOUR FIXE</p>
<p>Es referieren:
Mag Wompel (Bochum). Labournet
Maike (Hamburg). Betriebsgruppen.de/Ungesundleben
Karsten Weber (Kiel) und Kollegen. Chefduzen</p>
<p>Eigendarstellung von:  LabourNet</p>
<p>LabourNet Germany ist der Treffpunkt der gewerkschaftlichen Linken mit und ohne Job im weitesten Sinne und das seit 1997. Wir sind Teil jener weltweiten Labournet-Initiativen, die mit als erste das Internet für emanzipative Bestrebungen nutzen – in unserem Fall Schnelligkeit, Umfang und Kontinuität von gesellschaftlicher Information, Diskussion und Aktion ermöglichen.
Unser Themenspektrum: Die Wirklichkeit der Arbeitswelt und der Gesellschaft – und die Versuche, beide zu verändern. Debatten und Aktionen innerhalb und ausserhalb der Gewerkschaften, Arbeitskämpfe, betrieblicher und sozialer Aktivitäten. Aber: Gegeninformation ist nicht der einzige Zweck von Labournet – wir arbeiten dafür, dass Menschen sich einmischen, dass solche Bestrebungen bekannt werden, sich gegenseitig vernetzen und unterstützen können. Wir organisieren selbst Solidarität und Aktionen, sei es in Groß- oder Kleinbetrieben, mit Erwerbslosen oder MigrantInnen in Billigjobs. D. h., wir verstehen uns als den breiten Zielen der globalen Gewerkschafts- und Sozial-Bewegung verpflichtet.
Was uns am wichtigsten ist: Als Treffpunkt für Ungehorsame (mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch) richten wir uns ausdrücklich an diejenigen in den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, die keine Stellvertreter suchen oder werden wollen und nach Selbstermächtigung streben.
In der Veranstaltung werden die Folgen und Probleme dieser Philosophie erläutert.</p>
<p>LabourNet Germany:  <a class="reference external" href="http://www.labournet.de/">http://www.labournet.de/</a></p>
<p>Eigendarstellung von:  Betriebsgruppen.de/Ungesundleben</p>
<p>Betriebsgruppen und selbstorganisierte Gruppen allgemein, können  heute - anders als früher - durch das Internet ihre Aktivitäten und Anliegen eigenständig überregional bekannt machen. Um räumlich (und auch zeitlich) über den Horizont des Papierflugblatts hinauszugehen, sind Verteilerstellen wie Zeitungsredaktionen oder gewerkschaftlich höhere Instanzen technisch und finanziell keine unvermeidlichen Voraussetzungen mehr.
Welche Vor- und Nachteile hat das?
Wie können wir die Nachteile abbauen und die Vorteile besser ausschöpfen als bisher?
Wie könnten selbstständige Betriebsgruppen zum Beispiel eine gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit entwickeln?
Wie könnten dazu passende technische Strukturen aussehen?</p>
<p>Maike berichtet über ihre diesbezüglichen Erfahrungen mit Betriebsgruppen aus dem Gesundheitswesen und über web-technische Perspektiven, die sich z.Z. aus der Zusammenarbeit mit dem Jour Fixe entwickeln.</p>
<p><a class="reference external" href="http://betriebsgruppen.de/">http://betriebsgruppen.de/</a> und <a class="reference external" href="http://www.ungesundleben.org/privatisierung/">http://www.ungesundleben.org/privatisierung/</a>,</p>
<p>Eigendartellung von:  ChefDuzen</p>
<p>Die Betreiber von des Internetportals chefduzen.de verstehen ihren erfolgreichen Forenbetrieb weniger als Internetaktivismus, denn als
Teil eines politischen Projekts, das seine Aktivitäten nicht auf die virtuelle Welt beschränkt.
Das Forum entstand aus dem Versuch, die soziale Frage und einen Klassenstandpunkt aus Ausgang für politische Arbeit in den Mittelpunkt zu rücken. Der Internetauftritt war nur ein Nebenprojekt dieser Grundidee, doch dieser Raum des Austauschs über soziale Probleme und Konflikte in der Arbeitswelt wurde zu einem Selbstläufer.
Die Macher wurden von dem Erfolg dieser Plattform selbst überrascht. Es entstand ein Medium, von dem man in der linken Szene nur träumen kann: Es erreicht nicht nur das Umfeld linker politischer Gruppierungen oder einzelner Subkulturen, sondern es hat sich zu einem echten proletarischen Medium entwickelt.
Die meisten Menschen haben nicht aus politischen Gründen das Forum aufgesucht, sondern sie suchten Rat mit Problemen bei Ämtern, Arbeitgebern oder wegen Geldproblemen und deren Folgen. Und weil sie dort Hilfe fanden,,, blieben viele als regelmäßige Besucher des Portals.</p>
<p>Auf der Veranstaltung wird berichtet, wie man im praktischen Betrieb lernen mußte ein politisches Internetmedium zu betreiben mit allen Problemen, die es mit technischen und juristischen Attacken von außen und menschlichen und politischen Problemen von innen.</p>
<p>Das Ziel der Chefduzencrew ist jedoch nicht nur, ein gutes Online-Medium zu betreiben, sondern Menschen dazu zu bewegen, aus ihrer Rolle als Opfer der Verhältnisse auszubrechen, um selbst (und möglichst kollektiv) aktiv zu werden.
Um hier voranzukommen wurden verschiedene Aktivtäten jenseits des Netzes probiert. Schwerpunktmäßig soll über die Versuche erzählt werden, sich aus der virtuellen Welt herauszubewegen, um sich in in der realen Welt einzumischen.</p>
<p>Dazu werden mehrere Kollegen von ChefDuzen Kurzreferate geben:
Kuddel und Ma.: Erfahrungen mit Chefduzen als Onlinemedium
T.: Erfahrungen mit der Erwerbslosenarbeit (ELSE u. Aktionen gegen Leiharbeitsmessen)
Mt.: Bildungsstreik und Kitas
Kl., Mt.: Leiharbeit
Ma.: Callcenter
Mt.: Aktivitäten in Kiel (Stammtisch, Busfahrer)
J. (Kassel): Gesundheitswesen
Kuddel: Organisierung der Trucker</p>
<p><a class="reference external" href="http://www.chefduzen.de/">http://www.chefduzen.de/</a></p>
<p>Jour Fixe: Wer wir sind und was wir wollen
<a class="reference external" href="http://www.labournet.de/GewLinke/profile/hamburg.pdf">http://www.labournet.de/GewLinke/profile/hamburg.pdf</a></p>
<p>Vorbereitungsgruppe Jour Fixe
Kontakt. <a class="reference external" href="mailto:jourfixe.hh@t-online.de">jourfixe.hh&#64;t-online.de</a></p>
<p>Jour Fixe im internet (homepage im Aufbau)
<a class="reference external" href="http://www.jourfixe.hamburger-netzwerk.de/">http://www.jourfixe.hamburger-netzwerk.de/</a></p>
]]></content:encoded>
    <dc:publisher>No publisher</dc:publisher>
    <dc:creator>ulf</dc:creator>
    <dc:rights></dc:rights>
    <dc:date>2012-05-29T14:27:46Z</dc:date>
    <dc:type>Termin</dc:type>
  </item>


  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/altenpflegestammtisch-kassel-und-region">
    <title>Altenpflegestammtisch Kassel und Region</title>
    <link>https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/altenpflegestammtisch-kassel-und-region</link>
    <description></description>
    <content:encoded xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"><![CDATA[<p>Einladung zum</p>
<p>Stammtisch für Beschäftigte in der Altenpflege aus Kassel und Umgebung
am Dienstag, den 14. Februar 2012
ab 20 Uhr in der Gaststätte „Eppo’s“
(Damaschkestr.35, 34121 Kassel, zwischen Großsporthalle und Kegelzentrum, Wegbeschreibung unter www.eppos.de)</p>
<p>Der Stammtisch bietet die Möglichkeit zum Austausch über unsere Arbeitsbedingungen und zur gemeinsamen Diskussion von Möglichkeiten, an diesen etwas zum Besseren zu verändern.
Er ist auf Initiative von Beschäftigten eines Kasseler Altenpflegeheims entstanden und hat bisher vier Mal stattgefunden.
Die TeilnehmerInnen auf den letzten Treffen kamen aus verschiedenen Kasseler Pflegeheimen, Pflegediensten und der persönlichen Assistenz.
Es wäre schön wenn wir noch mehr würden. Denn die sich ständig verschlechternden Arbeitsbedingungen –wie zum Beispiel das ständige „Holen aus dem Frei“ aufgrund der personellen Unterbesetzung oder die wachsenden Anforderungen an die Pflegedokumentation bei gleichzeitig zu wenig Zeit für die zu pflegenden Menschen- betreffen uns alle.</p>
]]></content:encoded>
    <dc:publisher>No publisher</dc:publisher>
    <dc:creator>ulf</dc:creator>
    <dc:rights></dc:rights>
    <dc:date>2012-02-04T13:02:46Z</dc:date>
    <dc:type>Termin</dc:type>
  </item>


  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/altenpflegestammtisch-in-kassel">
    <title>Altenpflegestammtisch in Kassel</title>
    <link>https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf/altenpflegestammtisch-in-kassel</link>
    <description></description>
    <content:encoded xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"><![CDATA[<p>Einladung zum</p>
<p>Stammtisch für Beschäftigte in der Altenpflege aus Kassel und Umgebung
am Donnerstag, den 12. Januar 2012
ab 20 Uhr im Kulturzentrum Schlachthof, Raum 112 (OG)
(Mombachstr.10-12, 34127 Kassel, Wegbeschreibung unter www.schlachthof-kassel.de)</p>
<p>Der Stammtisch bietet die Möglichkeit zum Austausch über unsere Arbeitsbedingungen und zur gemeinsamen Diskussion von Möglichkeiten, an diesen etwas zum Besseren zu verändern.
Er ist auf Initiative von Beschäftigten eines Kasseler Pflegeheims entstanden und hat bisher drei Mal stattgefunden.
Am letzten Treffen nahmen mehrere Beschäftigte aus verschiedenen Kasseler Pflegeheimen sowie aus der individuellen Schwerstbehindertenassistenz teil. Neben dem gegenseitigen Austausch wurde auch über den Vorschlag gesprochen, an die Öffentlichkeit zu gehen. Wir haben beschlossen, auf dem kommenden Treffen Punkte zu sammeln, die wir in einem Gespräch mit der Presse äußern würden – sowohl unsere Erfahrungen mit den sich ständig verschlechternden Arbeitsbedingungen als auch mögliche Forderungen. Weiterhin wurde besprochen bei so einem Pressegespräch den Wunsch von KollegInnen, gegenüber der Presse anonym zu bleiben zu respektieren und als Rückendeckung für uns  das Gespräch mit ver.di zu suchen.
Eingeladen sind alle Kolleginnen und Kollegen, die in Betrieben der Altenpflege in Kassel und Umgebung arbeiten.
Desweiteren bleibt Platz zum Besprechen aller weiteren Fragen, die uns unter den Nägeln brennen.</p>
<p>Kontakt für Rückfragen: xyu22[a]web.de</p>
]]></content:encoded>
    <dc:publisher>No publisher</dc:publisher>
    <dc:creator>ulf</dc:creator>
    <dc:rights></dc:rights>
    <dc:date>2011-12-14T14:15:59Z</dc:date>
    <dc:type>Termin</dc:type>
  </item>


  <item rdf:about="https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf">
    <title>ulf</title>
    <link>https://netzwerkit2.free.de/Members/ulf</link>
    <description></description>
    
    <dc:publisher>No publisher</dc:publisher>
    <dc:creator>ulf</dc:creator>
    <dc:rights></dc:rights>
    <dc:date>2012-05-29T14:17:33Z</dc:date>
    <dc:type>Ordner</dc:type>
  </item>




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